Die SPD Schwerte begrüßt den von der Bundesregierung verabschiedeten Entwurf zur Reform des Baugesetzbuchs ausdrücklich. Der Gesetzentwurf setzt wichtige Impulse für schnelleren Wohnungsbau, moderne Planungsverfahren und lebenswerte Städte.
Besonders positiv bewertet die SPD Schwerte, dass der Wohnungsbau künftig in angespannten Märkten als „herausragendes öffentliches Interesse“ eingestuft werden kann. Damit erhält die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum bei Planungs- und Abwägungsentscheidungen ein deutlich stärkeres Gewicht.
„Gerade Kommunen wie Schwerte brauchen mehr Tempo bei Planung und Genehmigung, ohne dabei Umwelt- und Lebensqualität aus dem Blick zu verlieren.“– Marc Seelbach, Fraktionsvorsitzender
Zugleich verweist die SPD Schwerte auf das kommunale Handlungskonzept Wohnen, das bereits heute einen steigenden Bedarf an barrierefreiem, altersgerechtem und bezahlbarem Wohnraum prognostiziert. Die stärkeren Möglichkeiten gegen Schrottimmobilien vorzugehen sowie die Förderung klimaresilienter Städte mit mehr Grünflächen und Bäumen seien wichtige Signale für eine soziale und nachhaltige Stadtpolitik.
Die SPD Schwerte unterstützt daher den Kurs der Bundesregierung, Bauen einfacher, schneller und zugleich zukunftsfähig zu machen.